Politische Betätigung gemeinnütziger Körperschaften – Ausreichend geregelt oder in Teilen noch ungewiss?
Aufgrund unscharfer Rechtsbegriffe und auslegungsbedürftiger Normen besteht bei Stiftungen und anderen steuerbegünstigten Körperschaften Verunsicherung in Bezug auf eine politische Betätigung. In der aktuellen Ausgabe des Betriebs-Berater (48/2023) analysieren Benjamin Weber, Rechtsanwalt und Partner bei den Deutschen Stiftungsanwälten, und Marcel Werner, Syndikus-Rechtsanwalt und Chefjustiziar bei der Stiftung Mercator GmbH, die aktuelle Rechtsprechung und Verwaltungspraxis und fordern den Gesetzgeber zur Konkretisierung auf:
BetriebsBerater_Politische Betätigung gemeinnütziger Körperschaften
Compliance-Management-System – eine Hilfe für alle Beteiligten.
Das Thema Compliance nimmt für Stiftungen mit der Einführung der Business Judgement Rule durch die Stiftungsrechtsreform weiter an Fahrt auf. In der aktuellen Ausgabe des Stiftungsmagazins der BW-Bank (Heft II/2023) zeigen Dr. Anna Kraftsoff und Benjamin Weber praxisnah wie sich Compliance etwa durch die Erstellung einer Compliance-Matrix in die Organisationskultur von Stiftungen integrieren lässt:
Artikel_BW-Bank Stiftungsmanagement_Heft II 2023
Die Deutschen Stiftungsanwälte schaffen mit fortwirken.de eine digitale Plattform für die Zusammenführung und Umwandlung von Stiftungen
Mit der Stiftungsrechtsreform eröffnen sich in Gestalt der Zulegung, Zusammenlegung oder Umwandlung in eine Verbrauchsstiftung bundeseinheitlich neue finanzielle Spielräume für eine nachhaltige Zweckverwirklichung. Mit fortwirken.de entsteht eine digitale Plattform, auf der Informationen rund um den Prozess der Zusammenführung und Umwandlung gebündelt und eine kostenlose Erstberatung durch die Deutschen Stiftungsanwälte angeboten werden.
Weitere Informationen siehe Pressemitteilung:
PM_Launch fortwirken.de
Entscheidungsbesprechung: Keine einkommensteuerliche Anerkennung einer Spende an eine Stiftung mit Sitz in der Schweiz
Private Auslandsspenden sind häufig mit Unsicherheiten verbunden. In einer aktuellen Entscheidung vereint das Finanzgericht München die Abzugsfähigkeit einer Spende an eine gemeinnützige Stiftung mit Sitz in der Schweiz als Sonderausgabe. Dr. Anna Kraftsoff und Christina Durwen besprechen in der Zeitschrift Stiftung & Sponsoring (Heft 04 | 2023) die Folgen des Urteils für die Praxis:
SuS_2023-04_Kein Spendenabzug bei Spende an Stiftung mit Sitz in der Schweiz
Entscheidungsbesprechung: Besteuerung eines Promotionsstipendiums
In einer aktuellen Entscheidung bestätigt der Bundesfinanzhof die gerichtliche Linie bei der Beurteilung der Steuerfreiheit von Stipendien. Dr. Jasmin Gharsi-Krag erläutert hierzu in der Zeitschrift Stiftung & Sponsoring (Heft 04 | 2023), welche Grundsätze Stiftungen bei der Vergabe von Stipendien beachten sollten:
SuS_2023-04_Besteuerung eines Promotionsstipendiums
Die Deutschen Stiftungsanwälte beraten den UN Global Compact Netzwerk Deutschland e.V. bei seiner Gründung
Die Deutschen Stiftungsanwälte haben das deutsche Netzwerk des Global Compact der Vereinten Nationen bei der Gründung eines eingetragenen Vereins beraten. Die Gründung des UN Global Compact Netzwerk Deutschland e.V. schafft ein Fundament, auf dessen Basis die Initiative ihren Einsatz für eine nachhaltige und verantwortungsvolle Wirtschaft intensivieren kann.
Weitere Informationen siehe Pressemitteilung:
PM Gründungsberatung UN Global Compact Netzwerk Deutschland
Erhaltung des Stiftungsvermögens – Rechtliche Vorgaben und Haftungsfragen
Die Erhaltung des Stiftungsvermögens wird von Stiftungsverantwortlichen oft mit Unsicherheiten und Haftungsrisiken in Verbindung gebracht. Einen Überblick über rechtliche Vorgaben und Haftungsfragen des Vermögenserhalts bietet der folgende Beitrag von Dr. Anna Kraftsoff in der aktuellen Ausgabe (Heft 1 | 2023) der Zeitschrift KommunalPraxis spezial:
KOMMPSPEZIAL_2023_01_Kraftsoff
Kurz vor dem Inkrafttreten der Stiftungsrechtsreform am 01.07.2023 hat RA Benjamin Weber der FondsFibel ein Interview gegeben:
Eröffnen die Neuregelungen zum Stiftungsvermögen neue Gestaltungsmöglichkeiten für Stiftungen?
Inerview Benjamin Weber FINAL
Die Deutschen Stiftungsanwälte beraten den Wissenschaftscampus NRW (WICA) bei seiner Ausgründung und Verstetigung. Der WICA wird als anwendungsorientierte Wissenschaftseinrichtung von der Stadt Oberhausen gegründet. Gemeinsam mit der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen und dem Institut für Journalismus und PR an der Westfälischen Hochschule, Standort Gelsenkirchen engagiert sich der Wissenschaftscampus NRW dafür die gesellschaftlichen Veränderungsprozesse nicht nur zu meistern, sondern aktiv mitzugestalten.
Compliance in Stiftungen und anderen NPOs – In welchem Verhältnis steht ein Compliance Management System zu der ab dem 1. Juli 2023 kodifizierten Business Judgement Rule (BJR) für Stiftungen
Diese und viele andere spannende Fragen beantworten die Rechtsanwälte Marcel Werner und Benjamin Weber in der heute erscheinenden Ausgabe des BetriebsBerater.
Viel Spaß bei der Lektüre
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Berliner Stiftungen im Gespräch – Schering Stiftung
Eine starke Zivilgesellschaft leistet wesentliche Beiträge, die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen: Von Corona-Pandemie über Krieg in der Ukraine hin zu Inflation, Klimakollaps, soziale Gerechtigkeit, Bildung und Kulturvielfalt.
Gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung diskutieren wir, wie die Gestaltungskraft der Zivilgesellschaft in Berlin gestärkt werden kann.
Zur Anmeldung für die Veranstaltung gelangen Sie hier:
https://scheringstiftung.de/de/programm/dialog
/veranstaltungen/14-berliner-stiftungswoche/berliner-stiftungen-im-gespraech/
Steuerfreiheit eines Stipendiums und Anrechenbarkeit auf die Werbungskosten
von Dr. Anna Kraftsoff, Stiftung&Sponsoring – Ausgabe 01/2023 – den Artikel finden Sie hier
SuS_2023-01_Kraftsoff
Das Demokratiefördergesetz wird kommen (Eine Übersicht)
von Benjamin Weber und Mattheo Ens, Stiftung&Sponsoring – Ausgabe 01/2023 – den Artikel finden Sie hier:
SuS_2023-01_Ens
Gemeinnützigkeit von Betriebskindergärten
von Andrea Schildhorn, Stiftung&Sponsoring – Ausgabe 01/23 – den Artikel finden Sie hier:
SuS_2023-01_Schildhorn
Jahrestagung Stiftung&Sponsoring am 25. April 2023 in Berlin
Ob neues Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrecht, Digitalisierungsschub oder aktuelle Herausforderungen eines nachhaltigen Vermögensmanagement: Was die Stiftungswelt aktuell bewegt, diskutieren insbesondere Dr. Markus Heuel und Benjamin Weber von den Deutschen Stiftungsanwälten auf der Jahrestagung Stiftung&Sponsoring im Rahmen der Berliner Stiftungswoche am 25. April 2023 in der ESV Akademie in Berlin.
Zur Anmeldung gelangen Sie hier:
https://www.esv.info/lp/esv-akademie/sus2023
Die Treuhandstiftung – Modell mit besonderen Potentialen – 29. März 2023
Treuhandstiftungen sind die Urform der Stiftung und bis heute ihre populärste Form mit weiter wachsendem Stellenwert: u.a. als Instrument des Fundraisings, im Hinblick auf eine partielle Deliberalisierung des Stiftungsrechts sowie für die zunehmend bedeutsame Lösung von Nachfolgefragen mit Stiftungselementen im Mittelstand.
Einen Orientierungsrahmen für die Beurteilung, wann eine Treuhandstiftungslösung sinnvoller als ihre Alternativen ist und wie Sie diese individuell maßgeschneidert gestalten, bietet Ihnen Prof. Dr. Stefan Stolte von den Deutschen Stiftungsanwälten zusammen mit seinem Kollegen Prof. Dr. Hans Fleisch in dem vierstündigen Webinar am 29. März 2023.
Zur Anmeldung gelangen Sie hier:
https://www.esv.info/lp/esv-akademie/treuhandstiftung
Gamechanger Stiftungsrechtsreform? Kommt drauf an!
Knapp sechs Monate vor Inkrafttreten der Stiftungsrechtsreform hat Tobias Karow, Gründer und Geschäftsführer von stiftungsmarktplatz.eu, mit Benjamin Weber von den Deutschen Stiftungsanwälten im #FreitagsPodcast AHOI, NPO! von #stiftungenstärken gesprochen. Die Kernfrage lautet:
Den gesamten Podcast können Sie hier hören:
https://stiftungsmarktplatz.eu/blog/gamechanger-stiftungsrechtsreform-kommt-drauf-an/
Deutsche Stiftungsanwälte setzen ihr Wachstum mit neuen Partnern fort!
Zum neuen Jahr werden Benjamin Weber (Essen) und Dr. Anna Kraftsoff (Berlin) in den Kreis der Partner aufgenommen. Durch die Erweiterung des Partnerkreises verstetigt die Kanzlei ihren seit Jahren anhaltenden Wachstumskurs.
Dr. Markus Heuel, geschäftsführender Gesellschafter der Deutschen Stiftungsanwälte, erklärt: „Der neue Name der Kanzlei und der frische Außenauftritt bringen auf den Punkt: Wir sind DIE Anwälte für Ihr philanthropisches Vorhaben. Insofern passt auch die Verstärkung durch Benjamin Weber und Anna Kraftsoff – zwei ausgewiesene Experten im Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrecht – perfekt. Wir freuen uns, die beiden langfristig für die Arbeit in unserer Kanzlei gewonnen zu haben.
Weitere Informationen s. in der Pressemitteilung
PM_Relaunch Deutsche Stiftungsanwaelte
In 2023 wird das Landesstiftungsgesetz NRW reformiert.
Prof. Dr. Stefan Stolte, Partner der Deutsche Stiftungsanwälte Rechtsanwaltsgesellschaft wird im Rahmen der Sachverständigenanhörung des Landtages im März Stellung nehmen.
„Zeit zum Handeln?! – Die Stifttungsrechtsreform“, Braunschweig, 16. Februar 2023
Am 1. Juli 2023 tritt das neue Stiftungsrecht in Kraft. Der Gesetzgeber gibt hiermit Stiftungen bürgerlichen Rechts ein neues Regelungsregime an die Hand, welches insbesondere das Stiftungsvermögen, Satzungsänderungen und die Fusion von Stiftungen betrifft. Hieraus stellt sich für Bestandsstiftungen die Frage, wie sie die Gesetzesreform bestmöglich für sich nutzen können und was hierfür notwendig ist? RA Benjamin Weber, Partner bei den Deutschen Stiftungsanwälten zeigt auf, wie sich Bestandsstiftungen vor dem Hintergrund der Stiftungsrechtsreform verhalten sollten.
Zeit zum Handeln?! – Die neue Stiftungsrechtsreform
Das Demokratiegesetz wird kommen – Eine Übersicht
In der aktuellen Stiftung&Sponsoring 01/23 gibt RA Benjamin Weber von den Deutschen Stiftungsanwälten, gemeinsam mit Syndikusrechtsanwalt Mattheo Ens von der Deutsches Stiftungszentrum GmbH einen Überblick über den Regierungsentwurf zum Demokratiefördergesetz.
Symposium „Sicher nach vorn, Perspektiven im Stiftungssektor“, Lübeck, 15. Juni 2022
Bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Possehl Stiftung, der Universität Lübeck und des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft e.V. diskutiert RA Benjamin Weber von den Deutschen Stiftungsanwälten auf dem Podium insbesondere zur Zukunft von Engagement und Stiftungen. Im Anschluss wird er im Rahmen eines Workshops über die „Neuen Formen der Allgemeinwohlförderung“ referieren.
Die Deutschen Siftungsanwälte geben Überblick über die Stiftungsrechtsreform
In den Roten Seiten, einer Beilage des Fachmagazins „Stiftung&Sponsoring“, setzen sich die Deutschen Stiftungsanwälte ausführlich mit dem Gesetz für eine Modernisierung des Stiftungsrechts auseinander und zeigen auf, welche Neuerungen die Reform mit sich bringt. Interessierte können die Publikation auf Anfrage kostenfrei erhalten.
Factsheet zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts
Das Jahressteuergesetz 2020 hat im Bereich des Gemeinnützigkeitsrechts eine Reihe von Änderungen gebracht. Ein von den Deutschen Stiftungsanwälten zusammengestelltes Factsheet informiert, welche Neuerungen für Non-Profit-Organisationen wichtig sind. Die Publikation steht als kostenfreier PDF-Download zur Verfügung.
Satzungen nach neuem Stiftungsrecht: Zeit zu handeln! – 5. Juli 2022 in Berlin
Ab dem 1. Juli 2023 gelten für Stiftungen bürgerlichen Rechts neue Voraussetzungen für Satzungsänderungen. Gleichzeitig besteht dann die Möglichkeit, in der Errichtungssatzung etwaige Satzungsänderungen unter andere bzw. leichtere Bedingungen zu stellen.
Aber was versteht der Gesetzgeber unter Errichtungssatzung? Wann sind Inhalt und Ausmaß der Änderungsermächtigung aus Sicht der Stiftungsbehörden hinreichend bestimmt? Welche sonstigen Punkte sollten Bestandsstiftungen jetzt bzw. bis zum 1. Juli 2023 umsetzen?
Benjamin Weber von den Deutschen Stiftungsanwälten gibt im Rahmen eines zweistündigen Hybridseminars Antworten auf diese und andere Fragen.
Forum Deutsche Stiftungsaufsichten, Berlin, 6. Mai 2022
Die Deutschen Stiftungsanwälte Dr. Anna Kraftsoff, Prof. Dr. Stefan Stolte und Benjamin Weber referieren im Rahmen eines Seminars der Deutschen Stiftungsakademie für die Stiftungsbehörden über die Stiftungsrechtsreform. In Theorie und Praxis diskutieren sie mit den Behördenvertretern über die Auswirkungen der Neuregelungen auf die Verwaltungspraxis.